Sehr geehrte Mitglieder!
Sie haben schon seit längerem keine Nachrichten von der BI Neumarkt erhalten, das letzte umfassende Mitgliederschreiben erfolgte im Sommer 2019. Tatsache ist, dass es in Sachen
S 37 keine nennenswerten Neuerungen gibt, denn auch hier hat die Coronakrise eine gewisse Bremswirkung gezeigt, was vielleicht auch seine guten Seiten hat.
Die BI Neumarkt bzw. die Vorstandsmitglieder waren allerdings 2020/2021 nicht untätig:
Direktteilnahme am Netztreffen der Initiative „Verkehrswende Österreich“ in Linz,
sämtliche Kosten für ÖBB etc. wurden privat getragen.
Taschenbaumaktion
Anfertigung und Verteilung von Stoffmasken
Öffentlicher Bericht über die Zensur der Gemeinde Neumarkt in Sachen
Vereinsnachrichten
Schreiben an Frau Ministerin Gewessler mit dem Ersuchen um einen Termin
Veranstaltung mit Robert Stadlober im Neumarkterhof
Schriftverkehr mit Ministerium für Verkehr und Lambert Schönleitner
Einholung der aktuellen Verkehrszahlen 2019 an der Messstelle Hammerlklamm
(es gab keine wesentlichen Veränderungen im Vgl. zu 2018). Die Zahlen für 2020 werden
wir ebenfalls einholen, diese werden aber coronabedingt nicht relevant sein
Termin mit Herrn Landtagsabgeordneten Schönleitner in Graz ( Elisabeth Edlinger BI St.
Marein – online, Hermann Stocker BI St.Peter und Ingrid Kirchleitner- BI Neumarkt) wegen
eines Termins bei Frau Ministerin Gewessler
Online-Teilnahme an Veranstaltung der „Verkehrswende Österreich“
Online-Teilnahme an Veranstaltung der Initiative „Verkehrswende Österreich Netztreffen“
Antwortschreiben von Frau Minister Gewessler
Weiterer Schriftverkehr mit dem Ministerium folgt.
Mehrfache rechtliche Unterstützung bei der Einbringung von Anträgen, Beschwerden, Rechtsmittel und Akteinsichtnahme bis hin zum Verfassungs- und Verwaltungsgerichtshof als Partei in UVP-Verfahren für Umweltsachen in der Steiermark, Salzburg und Kärnten.
Regelmäßige Beobachtung der Verkehrspolitik allgemein und im Besonderen für unsere Region.
Nun zu den aktuellen Themen:
Wie bereits oben erwähnt haben wir uns bemüht einen Termin bei Frau Ministerin Gewessler zu erhalten, was sich allerdings nicht als einfach erwiesen hat, darin haben wir ja schon jahrelange Erfahrung.
Durch die Initiative von Elisabeth Edlinger und Lambert Schönleitner konnten wir unser Anliegen nunmehr Frau Gewessler direkt vorlegen, ohne Umwege über häufig inkompetente und uninformierte Ministeriumsbeamte und -beamtinnen, die auch schon unter anderen MinisterInnen tätig waren.
Nun hat uns Frau Gewessler zwar keinen Gesprächstermin zugesagt, aber einen Termin mit Herrn Weratschnig, Verkehrssprecher der Grünen im Parlament, angeboten, was wir natürlich annehmen werden. Sobald dieses Gespräch stattgefunden hat erhalten sie alle diesbezüglichen Informationen.
Die wesentliche Aussage der Frau Ministerin ist darauf ausgerichtet eine Mobilitätswende herbeiführen zu wollen, Verkehr zu vermeiden, zu verlagern und zu verbessern, die mit dem Straßenbau verbundene Bodenversiegelung hintanzuhalten, Neuevaluierungen auf Basis der „Erkenntnisse“ der VorgängerInnen und der ASFINAG durchzuführen, die Fahrradoffensive und den FußgängerInnen Verkehr zu fördern sowie das 1-2-3 Ticket umzusetzen.
Zur Verwirklichung der ehrgeizigen Ziele von Frau Gewessler sind auch und vor allem lokale und regionale Initiativen notwendig, um unbedachte Großprojekte zu vermeiden sowie den grassierenden Informationsmängeln in den Ministerien zu begegnen, die augenscheinlich auch manchmal gewollt sind.
Interna:
Die bisherige Funktionsperiode der BI Neumarkt endet mit Anfang Juni 2021. Damit ist eine Mitgliederversammlung mit Neuwahl bis Ende Mai durchzuführen, was aber derzeit wegen des Versammlungsverbots nicht möglich ist.
Laut Aussagen der zuständigen Mitarbeiterin der BH Murau werden coronabedingt diese formellen Verpflichtungen für alle Vereine bis 31-12-2021 ausgesetzt. Bis dahin wird auch unsere direkte Mitgliederversammlung hoffentlich möglich sein. Sie werden rechtzeitig und statutengemäß davon in Kenntnis gesetzt.
Rückfragen sind schriftlich an bi-neumarkt@gmx.at zu richten und werden gerne beantwortet.
Mit freundlichen Grüßen
I. Kirchleitner für den Vorstand der BI Neumarkt
Neumarkt, Graz am 20. April 2021