Sehr geehrte Mitglieder!
Am 9. August 2021 fand die alle vier Jahre stattfindende Generalversammlung mit Neuwahl statt, diese wurde Ihnen/euch rechtzeitig bekanntgegeben. Der dort vorgetragene Tätigkeitsbericht der Obfrau, der sich größtenteils mit dem Informationsschreiben vom April dieses Jahres deckt, ist noch wie folgt zu aktualisieren:
Am 20. Juli 2021 fand im Rahmen des Obersteiermarktages der Grünen im Gasthaus Seidl in Neumarkt ein Gespräch mit NR Hermann Weratschnig, LAbg. Lambert Schönleitner, BR Andreas Lackner, GR Elisabeth Edlinger-Pammer und weitere MitarbeiterInnen des Ministeriums mit Vertreterinnen und Vertreter der Bürgerinitiativen St. Marein, St. Georgen am Längsee, Scheifling, St. Peter ob Judenburg, Perchau, Teufenbach und Neumarkt statt. Hier kam vor allem das Vorhaben der von Frau Ministerin Gewessler noch für dieses Jahr vorgesehenen Evaluierung von geplanten Straßenbauprojekten zur Sprache. Frau Ministerin Gewessler hat Großprojekte vorerst gestoppt, um sie einer Evaluierung zu unterziehen. Diese Evaluierungen werden allerdings von der ASFINAG durchgeführt, so will es das Gesetz.
Zweck dieser Evaluierungen ist die Feststellung der Notwendigkeit, Verhältnismäßigkeit, Wirtschaftlichkeit, vor allem aber auch die Umweltverträglichkeit in Punkto Versiegelung und Vereinbarkeit mit den dringenden Klimaschutzzielen der aktuellen Straßenbauprojekte. Festgestellt wurde u.a., dass
• die projektierte S 37 vor allem im Abschnitt Steiermark im Vergleich zu Großprojekten wie der Lobautunnel in der Agenda eher unbedeutend sind. Das trifft auch auf die S 36 zu;
• der Abschnitt Scheifling-Dürnstein aus geologischen Gründen viel zu teuer und daher im Vergleich zu den Verkehrszahlen unwirtschaftlich ist. Die Wirtschaftlichkeit einer Schnellstraße rechnet sich erst ab einem Verkehrsaufkommen von 25.000 Fahrzeugen pro Tag, davon sind wir glücklicherweise weit entfernt. Derartige überdimensionierte Projekte sind zu überdenken, denn die dadurch mittelfristige Entlastung der anwohnenden Bevölkerung geht mit einer nachgewiesenen und rasant steigenden Verkehrsfrequenz Hand in Hand. Die Bürgerinitiativen der betroffenen Gemeinden entlang der geplanten Schnellstraßen S36 und S37 haben bereits im Jahr 2010 ein Gesamtkonzept mit kleinräumigen umweltschonenden Lösungen zur Entlastung der AnwohnerInnen erarbeitet und den zuständigen Stellen weitergegeben, u.a. der Steiermärkischen Landesregierung, aber auch diese hat daran kein Interesse gezeigt;
• dass allein für die derzeitig umgesetzte Trasse Unzmarkt ca. 67.000 Kubikmeter Beton verbaut und 16,5 ha Boden versiegelt wurden (ein Fußballplatz umfasst ca. 0,71 ha das sind in etwa 23 Fußballplätze). Allein die Kosten betrugen 165 Millionen Euro.
Erste Ergebnisse dieser österreichweiten Evaluierung: Die Mühlviertler S10 wird gebaut, die Verlängerung der A3 im Burgenland abgesagt. Wie es mit den anderen Straßenbauprojekten weitergeht, ist noch offen. Für sie sollen die Evaluierungsergebnisse erst im Herbst vorliegen. Anschließend will man Entscheidungen zu den weiteren Vorgehensweisen treffen (Quelle: Kurier vom 9.8.2021).
Die Neuwahl hat einstimmig folgende Personen bestätigt bzw. gewählt:
Obfrau: Ingrid Kirchleitner,
Obfraustellvertreterin: Anna Schreinlechner
Schriftführerin: Marianne Schreinlechner
Schriftführerstellvertreterin: Eva Senger
Kassier: Johannes Guganigg
Kassierstellvertreterin: Elfriede Forstner
Kassenprüferin: Elisabeth Edlinger-Pammer
Kassenprüfer: Walter Fritz
Besonders freuen wir uns über den Neuzugang der Obfraustellvertreterin Anna Schreinlechner, die nicht nur den Altersdurchschnitt eindeutig senkt, sondern auch als Neumarkterin und Masterstudierende der Geographie, als Mitinitiatorin des Climate Walk und vieler anderer Projekte und als weitgereiste junge Frau eine wertvolle Mitarbeiterin für die BI Neumarkt ist.
Alex und Helga Sagmeister haben sich aus Altersgründen aus dem Vorstand zurückgezogen. Sie waren Mitstreiter der ersten Stunde, wir danken hiermit noch einmal für ihren großartigen Einsatz, ihre Konsequenz, für die vielen unbezahlten Arbeitsstunden und wünschen ihnen einen angenehmen, gesunden und frohen „Unruhestand“.
Leider haben wir auch einen nicht nur fachlichen, sondern vor allem menschlichen Verlust zu vermelden. Herr Prof. Dr. Herbert Haller, emeritierte Richter des Verfassungsgerichtshofes und Obmann der BI St. Georgen am Längsee, ist am 30. Juli dieses Jahres verstorben. Er ist uns und vielen anderen, von umweltschädigenden Verfahren betroffenen Menschen, vor allem auch als Jurist in vielen Verfahren unentgeltlich zur Seite gestanden. Sein Engagement, sein Fachwissen, seine Menschenfreundlichkeit und Bescheidenheit werden wir nie vergessen.
Nach Aussetzung des Mitgliedsbeitrages im Jahr 2020 ersuchen wir Sie/euch um Einzahlung des Betrages von € 5,00 pro Kopf und Nase für das Jahr 2021 auf das Konto der BI Neumarkt bei der Sparkasse Neumarkt IBAN: AT662081500001547553 Kto. 1547553 bei der Stmk. Sparkasse BLZ 20.815.
Rückfragen bzw. weitere Informationen sind schriftlich an bi-neumarkt@gmx.at zu richten und werden zeitnah und selbstverständlich gerne beantwortet.
Mit freundlichen Grüßen I. Kirchleitner für den Vorstand der BI Neumarkt
September 2021